Regionalbudget - eine neue Fördermaßnahme der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
Innerhalb der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) ist mit dem Modellprojekt „Regionalbudget" eine neue Fördermöglichkeit eröffnet worden, die bis zum Jahr 2013 gilt. Ähnlich wie in anderen Bundesländern können in Sachsen-Anhalt Gebietskörperschaften oder kommunale Zweckverbände, die der Kommunalaufsicht unterstehen, Mittel aus diesem Budget beantragen und für Projekte nutzen, die der Stärkung regionseigener Kräfte, der Verbesserung der regionalen Kooperation und der Mobilisierung von Wachstumspotenzialen dienen. Darüber hinaus können auch Projekte im Rahmen der Verwirklichung von Raumordnungsplänen (REP) mit eindeutig wirtschaftlichem Bezug beantragt werden. Erwünscht ist die Erarbeitung von Projekten mit Bezug zu interkommunalen Kooperationsprozessen oder auch den Folgen des demografischen Wandels für die wirtschaftliche Entwicklung.
Für solche Vorhaben stehen den fünf Planungsregionen jeweils 300.000 Euro jährlich zur Verfügung, wobei jedes Einzelvorhaben einen Finanzrahmen von 20.000 Euro nicht unterschreiten soll. Es wird ein Eigenanteil von mindestens 20 Prozent erwartet. Einzelne Unternehmen können durch diese Fördermaßnahme jedoch nicht unterstützt werden.
Mit dem Regionalbudget haben die Planungsregionen die Möglichkeit, in Eigenverantwortung regional bedeutsame Vorhaben gezielt voran zubringen. Der Fördermittelgeber legt darum nachdrücklich Wert darauf, dass eine jährliche Prioritätenliste aufgestellt wird und dass die Einzelprojekte das positive Votum regionaler Gremien haben. In unserer Region ist der Regionalverein Altmark e.V. Ansprechpartner für alle Interessenten, ihm obliegt zudem die regionale Stellungnahme zu den beantragten Projekten.
